Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für dokumentierte Zustellungen und Expresszustellungen

§1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über dokumentierte Zustellungen zwischen:
   Die Dok Profis
   Lauensteinstraße 2
   22307 Hamburg
   vertreten durch Jan Horn, Claus Carstens – nachfolgend „Anbieter“ –
   und dem Auftraggeber.
2. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
3. Diese AGB gelten für:

• Dokumentierte Zustellungen
• Beweiszustellungen
• Inkasso-Zustellungen
• Express- und Eilzustellungen

für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmen (§ 14 BGB).

§2 Vertragsgegenstand / Leistungsumfang

1. Der Anbieter übernimmt die dokumentierte Zustellung von Sendungen gemäß individueller Vereinbarung.
2. Eine dokumentierte Zustellung umfasst insbesondere:

• Persönliche Übergabe an den Empfänger
• Einwurf in den Briefkasten
• Dokumentation durch Zustellprotokoll
• Foto-Dokumentation oder Empfangsbestätigung
• Dokumentation von Annahmeverweigerung

3. Der Anbieter schuldet die Durchführung des Zustellversuchs sowie dessen Dokumentation.
   Ein tatsächlicher Zugang beim Empfänger wird nicht garantiert, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§3 Express- und Eilzustellungen

1. Expressaufträge werden priorisiert bearbeitet.
2. Fixtermine gelten nur bei ausdrücklicher, schriftlicher Bestätigung als garantiert.
3. Der Expresszuschlag bleibt auch dann geschuldet, wenn die Zustellung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. Annahmeverweigerung oder Nichtantreffen), nicht erfolgreich durchgeführt werden kann.

§4 Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
2. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise.
2. Verbraucherpreise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3. Unternehmerpreise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
4. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zahlbar.
5. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen:
   • Verbraucher: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
   • Unternehmer: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
6. Unternehmer schulden zusätzlich die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB.

§6 Stornierung / Rücktritt

1. Eine Stornierung durch den Auftraggeber ist schriftlich, elektronisch oder telefonisch möglich.
2. Eine kostenfreie Stornierung ist bis 1 Stunde vor Auftragsbeginn möglich.
3. Bei späterer Stornierung wird eine Aufwandspauschale von 8,00 € berechnet, sofern kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.

§7 Mitwirkungspflicht des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, korrekte und vollständige Angaben zu Empfänger, Adresse und Zustellbedingungen zu machen.
2. Für Schäden oder Verzögerungen aufgrund fehlerhafter Angaben haftet der Anbieter nicht.
3. Der Kunde stellt sicher, dass keine verbotenen oder gefährlichen Inhalte versendet werden.

§8 Haftung

1. Der Anbieter haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
3. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
4. Die Haftung für Verlust oder Beschädigung einer Sendung ist auf 500 € begrenzt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

§9 Höhere Gewalt

Bei Ereignissen höherer Gewalt (z. B. Streik, Unwetter, behördliche Maßnahmen) ist der Anbieter für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht befreit.

§10 Datenschutz

1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO und Datenschutzerklärung des Anbieters.
2. Verantwortlicher: Die Dok Profis.
3. Rechtsgrundlagen:
   • Vertragsdurchführung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)
   • Beweissicherung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO)

§11 Betroffenenrechte

• Recht auf Auskunft
• Berichtigung
• Löschung
• Einschränkung der Verarbeitung
• Widerspruch
• Datenübertragbarkeit
• Beschwerderecht bei der Datenschutzaufsichtsbehörde

§12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.

§13 Zweck & Rechtsgrundlage

• Vertragsdurchführung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)
• Beweissicherung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO)

§14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für dokumentierte Zustellungen und Expresszustellungen

§1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über dokumentierte Zustellungen zwischen:
   Die Dok Profis
   Lauensteinstraße 2
   22307 Hamburg
   vertreten durch Jan Horn, Claus Carstens – nachfolgend „Anbieter“ –
   und dem Auftraggeber.
2. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
3. Diese AGB gelten für:

• Dokumentierte Zustellungen
• Beweiszustellungen
• Inkasso-Zustellungen
• Express- und Eilzustellungen

für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmen (§ 14 BGB).

§2 Vertragsgegenstand / Leistungsumfang

1. Der Anbieter übernimmt die dokumentierte Zustellung von Sendungen gemäß individueller Vereinbarung.
2. Eine dokumentierte Zustellung umfasst insbesondere:

• Persönliche Übergabe an den Empfänger
• Einwurf in den Briefkasten
• Dokumentation durch Zustellprotokoll
• Foto-Dokumentation oder Empfangsbestätigung
• Dokumentation von Annahmeverweigerung

3. Der Anbieter schuldet die Durchführung des Zustellversuchs sowie dessen Dokumentation.
   Ein tatsächlicher Zugang beim Empfänger wird nicht garantiert, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§3 Express- und Eilzustellungen

1. Expressaufträge werden priorisiert bearbeitet.
2. Fixtermine gelten nur bei ausdrücklicher, schriftlicher Bestätigung als garantiert.
3. Der Expresszuschlag bleibt auch dann geschuldet, wenn die Zustellung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. Annahmeverweigerung oder Nichtantreffen), nicht erfolgreich durchgeführt werden kann.

§4 Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
2. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise.
2. Verbraucherpreise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3. Unternehmerpreise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
4. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zahlbar.
5. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen:
   • Verbraucher: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
   • Unternehmer: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
6. Unternehmer schulden zusätzlich die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB.

§6 Stornierung / Rücktritt

1. Eine Stornierung durch den Auftraggeber ist schriftlich, elektronisch oder telefonisch möglich.
2. Eine kostenfreie Stornierung ist bis 1 Stunde vor Auftragsbeginn möglich.
3. Bei späterer Stornierung wird eine Aufwandspauschale von 8,00 € berechnet, sofern kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.

§7 Mitwirkungspflicht des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, korrekte und vollständige Angaben zu Empfänger, Adresse und Zustellbedingungen zu machen.
2. Für Schäden oder Verzögerungen aufgrund fehlerhafter Angaben haftet der Anbieter nicht.
3. Der Kunde stellt sicher, dass keine verbotenen oder gefährlichen Inhalte versendet werden.

§8 Haftung

1. Der Anbieter haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
3. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
4. Die Haftung für Verlust oder Beschädigung einer Sendung ist auf 500 € begrenzt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

§9 Höhere Gewalt

Bei Ereignissen höherer Gewalt (z. B. Streik, Unwetter, behördliche Maßnahmen) ist der Anbieter für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht befreit.

§10 Datenschutz

1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO und Datenschutzerklärung des Anbieters.
2. Verantwortlicher: Die Dok Profis.
3. Rechtsgrundlagen:
   • Vertragsdurchführung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)
   • Beweissicherung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO)

§11 Betroffenenrechte

• Recht auf Auskunft
• Berichtigung
• Löschung
• Einschränkung der Verarbeitung
• Widerspruch
• Datenübertragbarkeit
• Beschwerderecht bei der Datenschutzaufsichtsbehörde

§12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.

§13 Zweck & Rechtsgrundlage

• Vertragsdurchführung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)
• Beweissicherung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO)

§14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.